Samsung Galaxy Tab 10.1N bleibt im Handel

Wahrscheinlich kein Verkaufsverbot

Der Unterhaltungselektronik-Hersteller Apple wird gegen das modifizierte Galaxy Tab 10.1N kein Verkaufsverbot in Deutschland durchsetzen können. Diese Entscheidung deuteten die Richter des Düsseldorfer Landgerichts in einer Verhandlung an.

In Düsseldorf konnte Apple das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erfolgreich verbieten. Es verstößt nach Ansicht von Apple und den Richtern gegen den Geschmacksmusterschutz, den Apple für das iPad angemeldet hat. Daraufhin hat Samsung das Galaxy Tab 10.1N vorgestellt, eine speziell für den deutschen Markt angepasste Variante des 10.1, die nicht gegen das Geschmacksmuster von Apple verstoßen sollte. Apple ist da allerdings anderer Meinung und versucht aktuell, auch das 10.1N in Deutschland zu verbieten.

Die Richter am Düsseldorfer Landgericht deuteten allerdings daraufhin, dass es wohl nicht dazu kommen werde. Ihrer Ansicht nach wurde das 10.1N soweit verändert, dass es nicht mehr dem iPad so ähnlich sähe, um es verbieten lassen zu können.

Die endgültige Entscheidung werden die Richter aber erst im neuen Jahr bekanntgeben, und zwar am 9. Februar 2012.